Allgemeine Geschäftsbedingungen
I. Geltungsbereich
Verträge mit der e.kurz+co druck und medientechnik gmbh kommen ausschließlich zu den nachfolgenden Bedingungen zustande. Abweichende Regelungen bedürfen der Schriftform.
II. Gegenleistung
Die im Angebot genannten Preise gelten unter dem Vorbehalt unveränderter Auftragsdaten. Preise verstehen sich zuzüglich Mehrwertsteuer und gelten ab Werk, sofern nicht anders vereinbart. Verpackung, Fracht, Porto, Versicherung und sonstige Versandkosten sind nicht eingeschlossen, sofern dies nicht ausdrücklich anders ausgewiesen ist. Nachträgliche Änderungen und veranlasste Vorarbeiten werden berechnet.
III. Zahlungen
Rechnungen sind innerhalb von 10 Kalendertagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zu begleichen, sofern keine abweichende Vereinbarung getroffen wurde. Bei besonderen Materialien oder Vorleistungen kann eine Vorauszahlung verlangt werden.
IV. Zahlungsverzug
Bei Zahlungsverzug gelten die gesetzlichen Regelungen. Die Geltendmachung eines weiteren Verzugsschadens bleibt vorbehalten.
V. Lieferung
Liefertermine sind nur verbindlich, wenn sie ausdrücklich bestätigt wurden. Betriebsstörungen und Fälle höherer Gewalt können die Leistungserbringung beeinflussen. Gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der e.kurz+co druck und medientechnik gmbh.
VI. Beanstandungen
Der Vertragspartner hat die Vertragsgemäßheit der gelieferten Ware sowie freigegebener Vor- und Zwischenerzeugnisse zu prüfen. Beanstandungen sind innerhalb einer Woche nach Empfang mitzuteilen; versteckte Mängel sind nach Entdeckung unverzüglich anzuzeigen. Bei berechtigten Beanstandungen bestehen die gesetzlichen Rechte, soweit nicht wirksam etwas anderes vereinbart wurde.
VII. Verwahrung und Versicherung
Vorlagen, Rohstoffe, Druckträger sowie Halb- und Fertigerzeugnisse werden über den Auslieferungstermin hinaus nur nach Vereinbarung und gegen Vergütung verwahrt. Eine weitergehende Versicherung ist gesondert zu vereinbaren.
VIII. Eigentum und Urheberrecht
Betriebsgegenstände wie Daten, Druckplatten und Stehsätze bleiben Eigentum der e.kurz+co druck und medientechnik gmbh, auch wenn sie gesondert berechnet werden. Der Vertragspartner stellt sicher, dass durch seinen Auftrag keine Rechte Dritter verletzt werden.
IX. Impressum auf Vertragserzeugnissen
Die e.kurz+co druck und medientechnik gmbh kann auf Vertragserzeugnissen mit Zustimmung des Vertragspartners in geeigneter Weise auf ihre Firma hinweisen.
X. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort ist der Sitz der e.kurz+co druck und medientechnik gmbh. Für Kaufleute, juristische Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtliche Sondervermögen gilt der gesetzliche Gerichtsstand am Sitz der Gesellschaft, soweit zulässig.
Hinweis: Diese AGB wurden für den Neuaufbau redaktionell strukturiert. Sie sollten vor Veröffentlichung rechtlich geprüft werden.